Gütersloh (gpr) Die Beiträge für nicht erbrachte Leistungen während des Kita-Streiks vom 11. Mai bis zum 5. Juni sollen erstattet werden. Bürgermeisterin Maria Unger und der Verwaltungsvorstand sind nach eingehender Beratung zu dem Entschluss gekommen, auf den Elternbeitrag für die Kitas in Höhe eines Monatsbeitrages zu verzichten
Die Verrechnung soll pauschal zu Juli auf der Basis des Monats Mai erfolgen. Dieser Monat bietet sich an, da der größere Teil der Streikphase darin lag und Eltern in diesem Zeitraum entweder die Notfallbetreuung nutzen oder eine andere Ausweichmöglichkeit für die Betreuung ihrer Kinder finden mussten. Die gewohnte und vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung von der Stadt konnte in diesem Zeitraum nicht erbracht werden. „Das vorgeschlagene Verfahren ist familienfreundlich, unbürokratisch, für Eltern transparent und nachvollziehbar“, so Maria Unger und Jugenddezernent Joachim Martensmeier.
Mit diesem Verfahren soll auf eine aufwändige Differenzierung mit einem erheblichen Zeitaufwand, zum Beispiel die tagesgenaue Abrechnung der Streikdauer oder die Inanspruchnahme der Notfallbetreuung, verzichtet und die Erstattung praktisch durch Nichterhebung des Beitrags für den Monat Mai umgesetzt werden. Alle Eltern sollen hierüber schriftlich informiert werden.
Der Minderertrag für den städtischen Haushalt beträgt circa 77.000 Euro. Kompensiert wird dies dadurch, dass während der Streikphase Gehälter für die Erzieherinnen und Erzieher nur in reduziertem Umfang gezahlt werden mussten. Auch ohne eine genaue Berechnung, die noch erfolgt, lässt sich sagen, dass diese Minderausgabe den Erstattungsbetrag übersteigt.
