Außergewöhnliches Jahr mit einem außergewöhnlichen Haushalt
Gütersloh (gpr). Ein außergewöhnliches Jahr und ein außergewöhnlicher Haushalt – aber keineswegs ungewöhnlich mit Blick auf die Verhältnisse in anderen Kommunen. So ist der Etatentwurf er Stadt Gütersloh, den Bürgermeister Henning Schulz und Kämmerin Christine Lang am Freitag (18. Dezember) in den Rat eingebracht haben, hinreichend charakterisiert. Einem Aufwand von 265,6 Millionen Euro stehen Erträge von 251,4 Millionen Euro gegenüber. Eine gut gefüllte Rücklage durch positive Abschlüsse in den Jahren 2011 bis 2014 von rund 50 Millionen Euro sorgt für den Ausgleich von einem Defizit von 14,2 Mio. Euro.
In seiner ersten Haushaltrede ging Bürgermeister Henning Schulz auf die dringenden Aufgaben ein, die aufgrund der Zuwanderung und Zuweisung von Flüchtlingen bewältigt werden müssen. Er betonte aber auch, dass angesichts dieser großen Herausforderung die übrigen Aufgaben und Dienstleistungen sowie notwendige Investitionen nicht aus dem Blick geraten dürften. So umfasst das Investitionsprogramm der Stadt Gütersloh für das kommende Jahr insgesamt 29 Millionen Euro. In Großteil davon – nämlich rund 5,8 Millionen Euro – ist für die Schaffung und Sanierung von Wohnraum eingeplant, in Baumaßnahmen und Ausstattung für Schulen und Kitas fließen fast 3,5 Millionen Euro, die Sanierungen von Straßen und Wegen gehört mit 4,2 Millionen Euro in jedem Jahr zu den größeren Investitionen, 3,7 Millionen Euro sin für die Stadtentwässerung veranschlagt.
Das Thema„ Versorgung und Integration von Flüchtlingen“ lässt sich auch am Stellenplan ablesen. Allein 13,25 Stellenneugründungen sind diesem Thema zuzuordnen – im Vergleich mit anderen Kommunen eine eher „unauffällige“ Zahl, wie eine interkommunale Abfrage ergeben hat. Weitere Stellen, etwa bei der Feuerwehr und im Rettungsdienst, entsprechen gesetzlichen Anforderungen oder bilden einen Mindeststandard ab. So schmilzt eine Gesamtzahl von 48,5 Stellen schließlich auf eine Liste von 7,5 Stellen ab, die nicht vorrangig solchen Anforderungen entsprechen. Bürgermeister Henning Schulz verwies darauf, dass den allermeisten Stellen Erträge gegenüber stehen, teilweise sind sie über Gebühren vollständig gegenfinanziert.
Bürgermeister Henning Schulz und Kämmerin Christine Lang regten aber auch eine Strukturdebatte an, „um zu analysieren, welches Portfolio wir uns in Zukunft noch leisten können.“ Doch Investitionen in die Zukunft, so Schulz, blieben auch in einer Zeit, in der man sich auf steten Wandel einstellen müsse, wesentlich: „Wenn andere um uns herum trotz Haushaltssicherung oder Nothaushalt in die Attraktivität ihrer Stadt investieren können, müssen wir das auch, sonst werden wir abgehängt. Die wichtigsten Investitionen sind für mich die in die Bildung und in den Wirtschaftsstandort.“
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