50 000 € für Breitbandausbau: Güterslohs Bürgermeister Henning Schulz gehört zu den Vertretern der ersten 31 Kommunen und Kreise, die heute (14.12.) in Berlin aus der Hand von Bundesminister Alexander Dobrindt einen Förderbescheid für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau entgegennehmen durften. Damit wurde die gesamte Summe des Förderantrags der Stadt Gütersloh bewilligt.
Henning Schulz: „Gefördert wird die Konzepterstellung. Die Fördermittel versetzen uns in die Lage, mit Hilfe fachlicher Unterstützung eine bedarfsgerechte Breitbandstrategie für unsere Stadt zu entwickeln. Die Konzepterstellung ist wiederum die Voraussetzung für eine Beantragung von Fördermitteln für infrastrukturelle Maßnahmen.“
Entsprechend formuliert es auch das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in einer Pressemitteilung. Dort heißt es: „Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI jeweils bis zu 15 Millionen Euro, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.“
Dobrindt betonte im Rahmen einer Breitband-Förderkonferenz in Berlin: „Das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau ist schon jetzt ein Erfolg: Das Angebot wird gut angenommen und die Anträge werden schnell und unbürokratisch bearbeitet. Insgesamt nehmen wir 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“
Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen z. B. der Länder kombinierbar ist, kann laut Bundesministerium der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent reduziert werden.
